10. März 2015

AGB

§ 1 Allgemeine Vereinbarung

Allen Leistungen die dem Käufer durch den Verkäufer erbracht werden, liegen diese allgemeinen Geschäftsbedingungen zu Grunde. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung des Verkäufers.

§ 2 Vertragsschluss und Preise

(1) Die Angebote des Verkäufers stellen eine unverbindliche Aufforderung zur Angebotsabgabe dar. Die Preise beinhalten aufgrund der Kleinunternehmerregelung keine Mehrwertsteuer. Portokosten sind angegeben. Hinsichtlich der Abbildungen und Beschreibungen der Angebote im Internet kann es bei den Waren aufgrund der Handfertigung zu kleinen Abweichungen kommen.

(2) Durch die Bestellung der Ware im Internet gibt der Käufer ein verbindliches Angebot ab.

(3) Dies wird durch den Verkäufer durch eine Bestätigungsmail angenommen.

§ 3 Lieferung und Zahlung

(1) Die Lieferung der Ware erfolgt nur so lange der Vorrat reicht.

(2) Die Lieferung erfolgt weltweit an die vom Kunden angegebene Adresse. Sollte eine Adresse bei PayPal hinterlegt sein und diese Art der Bezahlung gewählt werden, erfolgt die Lieferung ausschließlich an die bei PayPal hinterlegte Adresse.

(3) Der Versand erfolgt unversichert. Mehrkosten für den versicherten Versand trägt der Käufer zusätzlich. Mehrkosten durch Nichtannahme der Ware trägt ebenfalls der Käufer.

(4) Zum Gefahrübergang gelten die gesetzlichen Vorschriften.

(5) Die gekaufte Ware ist im Voraus unter der vom Verkäufer angegebene Kontoverbindung zu bezahlen. Die Möglichkeit der Bezahlung via PayPal besteht. Versand per Nachnahme ist nicht möglich. Selbstabholung ist nach vorheriger Absprache per Mail möglich.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum des Verkäufers.

§ 5 Haftung

Die Haftung für Mängel richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Rügt der Käufer einen Mangel, so muss er dem Verkäufer die Sache zur Begutachtung zur Verfügung stellen. Für den Versand zur Begutachtung haftet je nach vorliegen des Mangels der Käufer oder Verkäufer.

§ 6 Gerichtsstand

(1) Sollte der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegen oder der Wohnsitz des Käufers bei Klageerhebung nicht bekannt sein, ist gemäß § 38 Absatz 2 und 3 ZPO Gerichtstand für alle Streitigkeiten der am Sitz des Verkäufers begründete Gerichtsstand. Dieser ist derzeit Sondershausen. Durch die Abgabe des Angebots bestätigt der Käufer, diese Regelung. Die Abgabe des Angebots stellt die schriftliche Bestätigung in elektronischer Form gemäß § 126 Absatz 3 BGB dar.
(2) Für Verträge mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtlichen Sondervermögen, wird gemäß § 38 Absatz 1 ZPO als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die sich aus den Geschäftsbeziehungen, so auch Wechsel- und Scheckklagen, ergeben, der Sitz des Verkäufers, Sondershausen, vereinbart.

§ 7 Datenschutz

Alle zur Durchführung der Geschäftvereinbarung notwendigen Daten werden in maschineller Form gespeichert. Sie werden vertraulich behandelt. Die zur Bearbeitung eines Auftrages notwendigen Daten werden im Rahmen der Lieferung an die für den Versand zuständigen Unternehmen zur Verfügung gestellt.

§ 8 Haftungsausschluss

Der Verkäufer haftet nicht für Schreib und Tippfehler, sowie für Irrtümer.

§ 9 Salvatorische Klausel

Sollte einen Bestimmung dieses Vertrages ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, bleiben die Übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmungen in rechtmäßiger Weise am nächsten kommt. Gleiches gilt für Regelungslücken.

§ 10 Nutzungsrecht

Es ist erlaubt, pro Schnittmuster zehn genähte Einzelstücke zum Verkauf anzubieten. Für weitere genähte Einzelstücke ist eine Lizenserweiterung notwendig.

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

The european commission provides a platform for online dispute resolution (OS) which is accessible at http://ec.europa.eu/consumers/odr/. We are not obliged nor willing to participate in dispute settlement proceedings before a consumer arbitration board.